Demokratie lebt von Konflikt – und der Fähigkeit, ihn beizulegen Wenn Wahlen das Hochamt der Demokratie sind, dann hält auch das Jahr 2026 viele Feierlichkeiten bereit. Es stehen fünf Landtagswahlen und auch einige Kommunalwahlen an. Rund um Wahlen werden auch die Unterschiede zwischen Parteien, Kandidat:innen und politischen Lagern besonders deutlich. Das sprichwörtliche Ringen um die […]
Die Frage, ob das Tragen eines Kopftuchs durch Richterinnen als von dem Grundrecht auf Glaubensfreiheit geschützte Handlung mit dem Neutralitätsgebot des Staates vereinbar ist, wird kontrovers diskutiert. Aus verfassungsrechtlicher Perspektive sprechen die besseren Argumente gegen ein pauschales Kopftuchverbot und für eine reglementierte Zulassung mit Korrekturmöglichkeiten im Einzelfall. Ausgangspunkt der Debatte ist ein konkreter Fall aus […]
Sieben Erkenntnisse auf einen Streich. Wer hinter die großflächigen Wahlanalysen schaut, entdeckt so manches Interessante Die Geschichte zur Landtagswahl in Baden-Württemberg ist rasch und einfach erzählt: Ein grüner Spitzenkandidat versteckt seine Partei. Ein längst vergessener Auftritt lässt den CDU-Spitzenkandidaten schlecht aussehen. Die Zuspitzung zwischen CDU und Grünen führt zum Absturz der SPD sowie zum Ende […]
Warum Kommunen als politische Ebene ernst genommen werden müssen Wenn in Deutschland über Demokratie gesprochen wird, richten sich die Blicke schnell nach Berlin oder in die Landeshauptstädte. Parlamente, Regierungen und große politische Linien stehen im Mittelpunkt. Die kommunale Ebene hingegen wird oft als nachgeordnet wahrgenommen – als Ort der Verwaltung, der Umsetzung, der „Sachzwänge“. Dabei […]